Umweltpolitik der Bundesregierung unzureichend

Die Umweltschutz-Organisation Greenpeace hat sich enttäuscht über die Nachhaltigkeitserklärung des Bundeskanzlers vom 16. Mai 2002 gezeigt. Die umweltpolitischen Ansätze und ökologischen Zielsetzungen seien „äußerst vage“ ausgefallen.

Vielmehr stelle sich die Regierung gegen eine vorausschauende Energiepolitik, z.B. gegen den Abbau von Kohlesubventionen. Der Reduktion von CO2-Emmissionen werde in dem Entwurf der Bundesregierung zu wenig Beachtung geschenkt, genauso wie den Themen Verkehrswachstum und dem Anbau von Gen-Pflanzen.

Die „Nationale Nachhaltigkeitsstrategie“ wurde im April diesen Jahres vom Bundeskabinett beschlossen. Sie enthält verschiedene politische Strategien zur Zukunftssicherung in Deutschland, unter den Aspekten sozialer Zusammenhalt, Lebensqualität, internationale Verantwortung und Generationengerechtigkeit.

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sn

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