Der Vertrag zur Abschaltung des Atomkraftwerks Obrigheim ist vom Bundesumweltministerium und dem Betreiber EnBW unterschrieben worden und damit rechtskräftig. Das älteste deutsche Atomkraftwerk muss nun spätestens am 15 November 2005 vom Netz genommen werden. Das mehr als 30 Jahre alte Kraftwerk hätte nach dem Beschluss zum Atomausstieg schon Anfang 2003 vom Netz gehen sollen. Doch nach heftigen Auseinandersetzungen zwischen SPD und Grünen hatte die Bundesregierung der EnBW eine Laufzeitverlängerung zugesagt.

Das Atomausstiegsgesetz sieht für jedes Atomkraftwerk Restlaufzeiten vor, die aber in Strommengen und nicht in Jahren bemessen werden. Das bedeutet, die Betriebserlaubnis erlischt erst, wenn die Reststrommenge tatsächlich produziert worden ist. Der nun geschlossene Vertrag legt dagegen ein Datum für die Abschaltung von Obrigheim fest.

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st