Regulierer will höhere Strompreise überprüfen

Der Chef der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), Matthias Kurth, hat angekündigt, sich die geplanten Preiserhöhungen einiger Strom- und Gasversorger intensiv anzusehen. Wenn Netznutzungsentgelte bis zu 300 Prozent auseinanderlägen, gebe es berechtigte Zweifel ob diese Leitungspreise angemessen seien, sagte er dem Tagesspiegel.

Forderungen von Politikern nach rückwirkenden Preisreduzierungen sind nach Kurths Auffassung verfassungsrechtlich sehr problematisch. Das müsste dann ausdrücklich im Gesetz stehen. Auch sieht er Forderungen einiger Bundesländer, die eigene Kompetenzen bei der Netzregulierung haben wollen, sehr kritisch. Er warnte vor einer Zersplitterung der Energieaufsicht.

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