Rösler fordert mehr Ehrlichkeit bei der Energiewende

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat für mehr Ehrlichkeit bei der Umsetzung der Energiewende geworben. „Ehrlichkeit kommt in der gesamten Debatte eindeutig zu kurz", sagte Rösler am Dienstag in München auf einem Branchenkongress. So müssten die Menschen bei wichtigen Entscheidungen miteinbezogen werden. EU-Energiekommissar Günther Oettinger hält in Deutschland eine Debatte über die Entwicklung der Strompreise für dringend erforderlich.

Rösler nannte fünf Voraussetzungen für das Gelingen der Energiewende: der Netzausbau, der Bau neuer Kraftwerke, erneuerbare Energien, Energieeffizienz und die Energieforschung. Auf diesen Feldern müssten Bund, Länder, Kommunen und die EU entsprechend zusammenarbeiten.

Den Netzausbau will Rösler deutlich beschleunigen. Gleichzeitig unterstrich der Minister die Notwendigkeit zum Bau neuer konventioneller Kraftwerke. Bereits im vergangenen Winter sei die Versorgungssituation angespannt gewesen, und auch für den kommenden Winter sei damit zu rechnen. Spätestens ab 2015 seien neue Kraftwerke nötig.

Darüber hinaus bekräftigte Rösler seine Forderung nach einer Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Jeder, der sich einer solchen Reform verweigere, sei für Strompreissteigerungen mitverantwortlich, sagte der FDP-Vorsitzende. Damit Strom für alle bezahlbar bleibe, müsse er unter marktwirtschaftlichen Bedingungen und ohne Subventionen produziert werden. (dapd.djn/T2012090450003/rab/pon/3)