Supreme Court stoppt vorerst Clean Power Plan

Mit dem Clean Power Plan hatte Obama im vergangenen Jahr die ersten landesweiten Klimaschutzrichtlinien in den USA vorgestellt. Doch jetzt hat der oberste Gerichtshof in den USA den Clean Power Plan vorerst gestoppt.

Die USA gehört mit ihrer Volkswirtschaft neben China zu den größten Umweltverschmutzern des Planeten. Nachdem China im letzten Jahr vermeldet hatte, dass es seine Treibhausgase zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt senken konnte, zog auch die USA im vergangenen Jahr nach mit neuen Klimarichtlinien. Doch der Clean Power Plan sorgte in der USA schnell für große Kritik. Mehr als zwei dutzend vor allem republikanische Bundestaaten sowie mehrere Unternehmen hatten gegen den Clean Power Plan geklagt.

Der oberste Gerichtshof gab nun bekannt, dass der Clean Power Plan und die daraus resultierenden Eindämmungen der CO2-Emissionen erst in Kraft treten könnte, wenn die Klagen geprüft sind. Die Entscheidung über den Clean Power Plan des Obersten Gerichtshof kam überraschend und fiel mit fünf zu vier Stimmen knapp aus.

Gerade in den USA ist der Clean Power Plan umstritten, besonders auf der republikanischen Seiten auf dessen viele der Meinung sind, dass es keinen von den Menschen verursachten Klimawandel gibt. Gerade deswegen wurde der Clean Power Plan mit einem Exekutiv-Erlass umgesetzt, mit diesem Instrument lässt sich der von den Republikanern beherrschte Kongress vom Präsidenten umgehen, die sich strikt gegen den Clean Power Plan aussprechen.