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Gewerkschaft fordert neues Energiekonzept

10.11.2009 von
Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, fordert ein neues Energiekonzept. Nötig sei ein neuer "Energiekonsens, der langfristig die Weichen stellt für eine ausgewogene, sichere, preisgünstige und umweltfreundliche Energieversorgung", sagte Vassiliadis am Dienstag beim Deutschen Steinkohletag in Essen. Der Gewerkschaftsvorsitzende begrüßte eine Aussage der Bundesregierung, ein neues Energiekonzept vorzulegen. Die IG BCE sei bereit, "sich an der Konsensfindung zu beteiligen."
 
Das geplante Ende des subventionierten Steinkohlenbergbaus bis 2018 bezeichnete Vassiliadis als "falsch". Nach Angaben des IG-BCE-Vorsitzenden stützen sich die Befürworter des Ausstiegs vor allem auf das Kostenargument, wonach pro Jahr knapp 1,4 Milliarden Euro staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau gezahlt werden. Für eine funktionierende Finanzversorgung würden jedoch "weit größere Summen aufgebracht«. Zudem zeigte sich Vassiliadis zuversichtlich, dass die nötigen Beihilfen "langfristig sinken" und unter bestimmten Umständen "sogar auf Null" gehen könnten. Deshalb müsse der sogenannte Sockelbergbau in Deutschland bestehen bleiben.
 
Der Steinkohlebergbau in Zahlen:
 
  • Der subventionierte Steinkohlenbergbau in Deutschland soll bis
    2018 auslaufen. Das sieht eine Vereinbarung von Februar 2007 zwischen Bund, den Ländern NRW und Saarland, der RAG AG sowie der IG Bergbau, Chemie, Energie vor.
  • Für 2012 wurde eine Revisionsklausel verabredet, die vorsieht, dass die Entscheidung noch einmal überprüft wird. Über einen möglichen Ausstieg aus dem Ausstieg der Steinkohleförderung soll der Bundestag Mitte 2012 entscheiden. Die IG BCE fordert einen Erhalt eines sogenannten Sockelbergbaus in Deutschland.
  • Der Arbeitplatzabbau im Steinkohlenbergbau soll ohne betriebsbedingte Kündigung vonstatten gehen. Derzeit arbeiten in der Branche noch rund 30.000 Menschen. Bis 2012 soll die Beschäftigtenzahl auf etwa 15.000 zurückgehen.
  • Die Steinkohlenförderung lag 2008 bei rund 17,1 Millionen Tonnen.
    Bis 2012 soll sie auf unter 12 Millionen Tonnen sinken.
  • Derzeit gibt es noch sechs Steinkohlebergwerke in Deutschland - fünf in Nordrhein-Westfalen und eines im Saarland. Als nächstes Bergwerk soll Ende September 2010 das Bergwerk Ost im Hamm geschlossen werden, am 1. Juli 2012 soll das Bergwerk Saar folgen.
    Ende 2012/Anfang 2013 ist die Schließung des Bergwerks in Kamp-Lintfort geplant. Für die weiteren Bergwerke gibt es derzeit noch keine Planung.
  • Der Anteil der deutschen Steinkohle am Primärenergieverbrauch in Deutschland lag 2008 bei vier Prozent und bei sieben Prozent an der Stromerzeugung.

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