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Kostenexplosion im Endlager Schacht Konrad, CDU will Laufzeitverlängerung
Der Umbau des früheren Eisenerzbergwerks Schacht Konrad zum Endlager für schwach und mittelradioaktiven Atommüll wird viel teurer als ursprünglich angenommen. Wie das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) am Dienstag mitteilte, werden sich die Kosten voraussichtlich auf rund 1,6 Milliarden Euro belaufen. Frühere Schätzungen aus den 80er und 90er Jahren gingen von rund 900 Millionen Euro aus. Für die Erkundungs- und Planungskosten fielen bis Ende 2007 zusätzlich 945 Millionen Euro an.Unterdessen hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Roland Koch die schwarz-gelbe Bundesregierung aufgefordert, die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken ohne Beteiligung des Bundesrates durchzusetzen. "Von den Plänen, die Laufzeiten von Kernkraftwerken zu verlängern, müssen wir uns nicht verabschieden."
Grundlage der Kostenexplosion im Atommülllager ist nach einem Bericht der NDR-Fernsehsendung "Niedersachsen 19.30 - das Magazin" eine Analyse der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern (DBE), die mit dem Ausbau des Endlagers beauftragt ist. Dass darin die Kosten deutlich höher liegen als in vorangegangenen Schätzungen, wird vom Bundesamt für Strahlenschutz mit höheren Baukosten begründet. Die Preise für bestimmte Spezialtechniken seien gestiegen, außerdem gebe es im Vergleich zu früheren Kostenschätzungen eine veränderte Marktsituation mit weniger Baufirmen, die vor Ort die Arbeiten erledigen können.
Der Auftrag zum Ausbau des Endlagers Schacht Konrad wurde der DBE den Angaben zufolge vertraglich garantiert, einen Konkurrenten, der den Ausbau des Endlagers preiswerter anbieten könnte, gibt es nicht. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums verwies gegenüber dem NDR aber auf Verhandlungen über eine Änderung des Kooperationsvertrags, um günstigere Bedingungen für den Bund zu erreichen. Dies sei eine Forderung des Bundesrechnungshofes.
Die Kosten für das Endlager Schacht Konrad werden zu 65 Prozent von den Betreibern der Atomkraftwerke getragen, zu 35 Prozent vom Bund. Grundlage ist die Endlager-Vorausleistungs-Verordnung, nach der die Abfallverursacher für die Kosten der Endlagerung aufkommen müssen. Schacht Konrad ist das einzige genehmigte Atommüllendlager in Deutschland. Es darf laut Planfeststellungsbeschluss bis zu 303.000 Kubikmeter Abfälle aufnehmen. Die Inbetriebnahme ist für 2014 geplant.
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