Oettinger: Deutschland soll Stromsteuer überprüfen

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat Deutschland erneut vor den Folgen steigender Energiekosten gewarnt. „Der Prozess, dass energieintensive Industrien Deutschland verlassen, hat längst begonnen", sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung". Oettinger empfahl, die Abgaben, Steuern und Gebühren auf Strom zu überprüfen, die 52 Prozent des deutschen Strompreises ausmachten. „Man könnte erwägen, die Brennelementesteuer abzuschaffen. Oder die Stromsteuer, die mal dafür erfunden wurde, um die Rente zu finanzieren."

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Deutschland habe die zweithöchsten Strompreise in Europa „und weitere deutliche Preissteigerungen sind bereits beschlossen". Der EU-Kommissar mahnte eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes an. „Die Geschwindigkeit beim Ausbau der erneuerbaren Energien muss gedrosselt werden." Es müsse sichergestellt werden, „dass künftig bei Sonne und Wind nur noch die besten und wirtschaftlichsten Standorte infrage kommen". (dapd/T2012122002170/nad/ddu/3)