Niedersachsens Umweltminister will Förderung von Biogasanlagen kappen

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) will den ausufernden Bau von Biogasanlagen stoppen. Nach Informationen der Neuen Osnabrücker Zeitung drängt der Minister darauf, dass Niedersachsen kurzfristig eine Bundesratsinitiative einbringt mit dem Ziel, die massive finanzielle Förderung von Biogasanlagen zu kappen. Der Entwurf einer Entschließung, den Sander anderen Ressorts zur Abstimmung übermittelte, sieht die Abschaffung der meisten Boni für derartige Anlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und eine Kürzung der Grundvergütung für den erzeugten Strom vor. Die Palette reicht der Zeitung zufolge von einem Bonus für nachwachsende Rohstoffe bis zu einem Technologie-, Formaldehyd- und Landschaftspflegebonus.

 

Der FDP-Politiker tritt ferner dafür ein, den Kommunen mehr Steuerungsmöglichkeiten bei geplanten Kleinanlagen zu eröffnen. Außerdem solle es eine grundsätzliche Pflicht zur Nutzung überschüssiger Wärme und einen verstärkten Einsatz biogener Reststoffe in den Anlagen geben.

 

Sander begründet seinen Vorstoß mit Auswüchsen in bestimmten Regionen wie etwa dem Emsland und Südoldenburg. Insbesondere in Milchvieh- und Veredelungsgebieten habe sich die Konkurrenzsituation um Anbauflächen verschärft; durch übermäßigen Anbau von Mais für die Biogaserzeugung drohten Probleme für die Artenvielfalt, den Bodenschutz und die Gewässergüte. Um diese Gefahren zu mildern, müsse noch vor der für 2012 geplanten Novellierung des EEG gehandelt werden.

 

Laut Sander gibt es in Deutschland inzwischen rund 5.000 Biogasanlagen, die zu 90 Prozent mit Mais oder Gülle betrieben würden. Die Maisanbaufläche habe sich dafür auf 400.000 Hektar erweitert.