Nabucco-Pipeline: Transitländer unterzeichnen Unterstützungsabkommen

Die fünf Transitländer der geplanten Nabucco-Pipeline (Österreich, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Türkei) werden am kommenden Mittwoch, den 8. Juni 2011, sogenannte „Project Support Agreements“ mit dem Betreiberkonsortium des Nabucco-Projekts unterzeichnen und dem Nabucco-Projekt damit ihre Unterstützung signalisieren.

Wie das österreichische Börsenportal “Börse-Express“ berichtet, soll das Unterstützungsabkommen die Rechtssicherheit für das Nabucco-Projekt erweitern. So wird das Unterstützungsabkommen beispielsweise Schutz vor diskriminierenden Gesetzesänderungen und Enteignungen in den einzelnen Ländern garantieren. Darüber hinaus werde mit den Abkommen ein vorteilhaftes Transit-Regelwerk im Rahmen des Energierechts der EU und der Türkei bestätigt.

Zudem verpflichte sich jede der Regierungen mit dem Unterstützungsabkommen dazu, das Projekt zu unterstützen. Damit setzen die Transitländer ein positives Signal an etwaige Finanzpartner, da Regierungsabkommen gemeinsam mit Projektunterstützungsverträgen eine notwendige Voraussetzung für die erfolgreiche Finanzierung des Projekts sind.

Und positive Signale beim Nabucco-Projekt sind dringend erforderlich: Erst kürzlich wurde der Baubeginn der Nabucco-Pipeline aufgrund der immer noch fehlenden langfristigen Gaslieferverträge mit Turkmenistan und Aserbaidschan, die die Pipeline mit Gas füllen sollen, um ein Jahr verschoben.