Atomausstieg: Bundesregierung lädt Opposition zu Beratungen ein
Die Bundesregierung lädt die Opposition zu Beratungen über den Atomausstieg ein, die am kommenden Montag in Berlin stattfinden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel lud die Vorsitzenden und Fraktionschefs aller im Bundestag vertretenen Parteien ins Kanzleramt, wie die Nachrichtenagentur dapd am Freitag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Es soll vor allem um „prozedurale Aspekte“ und das parlamentarische Verfahren beim Atomausstieg gehen.
Zuvor hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung ihren Zeitplan für den Atomausstieg vorgestellt. Die Verabschiedung der Atom- und Energiegesetze soll nicht schon am 17. Juni, sondern erst am 8. Juli 2011 dem Bundesrat vorgelegt werden. Somit bleiben drei Wochen zusätzlich zur Beratung des Gesetzespakets zum Atomausstieg. (dapd/tt/stu /3)
